Allgemeine Geschäftsbedingungen 

§ 1 – Anbieter, Einbeziehung der AGB 

  1. Vertragspartner für die auf „bikeclub.de“ angebotenen Leistungen ist The Bike Club DE GmbH, c/o District One, Hauptstraße 151, 10827 Berlin, E-Mail de@bikeclub.com (im Folgenden „Anbieter“). 

  2. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil jeder vertraglichen Vereinbarung zwischen dem Anbieter und dem jeweiligen Kunden. Entgegenstehenden AGB des Kunden wird widersprochen.

§ 2 – Mietvertragsangebot und Vertragsschluss 

  1. Der Anbieter bietet die online dargestellten Fahrräder zur Miete an. Die farbliche Darstellung auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Bildschirmeinstellungen des Kunden geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar. Auswahl des Mietgegenstandes, Vertragsschluss und Vertragsabwicklung erfolgen nach Wahl des Kunden in deutscher oder englischer Sprache.

  2. Für die online dargestellten Leistungen gibt der Anbieter ein verbindliches Angebot ab. Mit der Absendung des Bestellwunsches über den Button „zahlungspflichtigen Vertrag schließen“ nimmt der Kunde das Mietvertragsangebot an. Der Anbieter bestätigt den Vertragsschluss per E-Mail (Vertragsbestätigung). 

  3. Vor Annahme des Vertragsangebots wird dem Kunden eine Übersicht der für seine Bestellung erfassten Daten einschließlich der wesentlichen Merkmale des Mietgegenstands angezeigt. Der Kunde hat an dieser Stelle Gelegenheit, die Daten auf mögliche Eingabefehler zu prüfen und, wenn nötig, einen oder mehrere Schritte im Bestellablauf zurückzugehen, um die Daten zu ändern oder den Vorgang insgesamt abzubrechen. 

  4. Der Anbieter übersendet dem Kunden nach Vertragsschluss den Inhalt des abgeschlossenen Vertrags (Vertragstext) per E-Mail. Gleichzeitig speichert der Anbieter den Vertragstext in seiner elektronischen Datenverarbeitung sowie im Online-Kundenkonto, in dem der Kunde auf den Vertragstext jederzeit zugreifen kann. 

§ 3 – Vertragslaufzeit, Kündigung 

  1. Das Mietverhältnis beginnt mit dem bei der Bestellung vereinbarten Zeitpunkt und läuft zunächst einen Monat. Es verlängert sich im Anschluss um jeweils einen weiteren Monat, solange es von keiner Partei gekündigt worden ist. 

  2. Jede Partei kann das Mietverhältnis unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen zum Ende der aktuellen Vertragslaufzeit ordentlich kündigen. 

  3. Das Recht jeder Partei zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

  4. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Textform; der Kunde kann alternativ das Kündigungsformular in seinem Online-Kundenkonto nutzen. 

§ 4  –  Miete und Bezahlung 

  1. Mietpreise und Entgelte für sonstige Leistungen verstehen sich als Gesamtpreise in Euro inklusive Umsatzsteuer. 

  2. Die Miete ist monatlich fällig, jeweils im Voraus zu Beginn eines Vertragsmonats. 

  3. Entgeltzahlungen sind nach Wahl des Kunden möglich mittels PayPal, Kreditkarte (MasterCard, VISA oder American Express), oder Debitkarte. 

§ 5  –  Übergabe und Rückgewähr des Mietgegenstandes, Kosten für den Rücktransport 

  1. Der Kunde verpflichtet sich, den Mietgegenstand zur vereinbarten Zeit am vereinbarten Ort entgegenzunehmen. Ist die Übergabe nicht möglich, weil der Kunde nicht anwesend oder zur Entgegennahme nicht bereit ist, trägt der Kunde die Kosten weiterer Übergabeversuche, es sei denn, dass der Kunde das Fehlschlagen der Übergabe nicht zu vertreten hat.

  2. Für die Art und Weise der Rückgewähr des Mietgegenstandes an den Anbieter kommt es darauf an, ob der Mietgegenstand gemäß Artikelbeschreibung paketversandfähig ist oder es sich um Sperrgut handelt.

  3. Ist der Mietgegenstand paketversandfähig, so verpflichtet sich der Kunde, den Mietgegenstand als Paket sorgfältig verpackt abzugeben in einer Filiale der DHL Paket GmbH oder einem ihrer Partnerstandorte (DHL-Paketshop). Zur Frankierung der Sendung stellt der Anbieter dem Kunden auf digitalem Weg einen Link zur Erstellung des Retourenscheines zur Verfügung.

  4. Im Falle von Sperrgut vereinbart der Anbieter mit dem Kunden einen Termin, zu dem der Mietgegenstand beim Kunden abgeholt wird. Ist die Abholung zum vereinbarten Zeitpunkt nicht möglich, weil der Kunde nicht anwesend ist oder er den Mietgegenstand nicht zur Verfügung stellt, trägt der Kunde die Kosten weiterer Abholversuche, es sei denn, dass der Kunde das Fehlschlagen der Abholung nicht zu vertreten hat.

  5. Für den Rücktransport des Mietgegenstands – sei es als Paket oder als Sperrgut – erhebt der Anbieter vom Kunden ein Entgelt, wenn das Mietverhältnis kürzer als eine bestimmte Zeit bestanden hat und diese Zeit und die Höhe des Entgelts in der Artikelbeschreibung ausgewiesen sind. Das Entgelt für den Rücktransport fällt jedoch nicht an, wenn das Mietverhältnis aus einem Grund endet, den der Kunde nicht zu vertreten hat.

§ 6  –  Nutzungsregeln und Sorgfaltspflichten

  1. Der Kunde darf den Mietgegenstand nur zu privaten Zwecken zu nutzen. Jede gewerbliche Nutzung ist ausgeschlossen.

  2. Die Untervermietung ist nicht gestattet.

  3. Der Kunde ist verpflichtet, den Mietgegenstand jederzeit sorgfältig gegen Diebstahl zu sichern. Ein Fahrrad ist mit einem Fahrradschloss an einem unbeweglichen Gegenstand so anzuschließen, dass das Fahrrad nicht wegbewegt werden kann, ohne dass das Schloss geöffnet oder zerstört wird. Zubehör, das nicht fest mit dem Fahrrad verbunden ist (z.B. Helm, Korb, Anstecklicht), muss ebenfalls angeschlossen oder vom Nutzer verwahrt werden.

  4. Der Kunde darf den Mietgegenstand nicht verändern, insbesondere darf der Kunde keine Bauteile entfernen oder hinzufügen, keine Aufkleber anbringen und die Lackierung nicht ändern. Ausgenommen sind das Anbringen und Entfernen beweglicher Teile, die hierzu vorgesehen sind (z.B. ansteckbare Lichter, Gepäckkörbe oder Fahrradtaschen).

  5. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter jeden Mangel am Mietgegenstand unverzüglich in Textform mitzuteilen. Unterlässt der Kunde die Mitteilung, so ist er dem Anbieter zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet.

  6. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter jede Beschädigung und jeden Verlust des Mietgegenstandes unverzüglich in Textform mitzuteilen. Bei einem Diebstahl ist der Kunde verpflichtet, diesen bei der Polizei anzuzeigen und dem Anbieter mitzuteilen, welche Behörde unter welchem Aktenzeichen die Strafanzeige aufgenommen hat; gleiches gilt, wenn der Mietgegenstand durch andere Straftaten beschädigt wird oder verloren geht.

  7. Soweit der Mietgegenstand einen Wertverlust erleidet durch eine vom Kunden zu vertretende vertragswidrige oder unsachgemäße Benutzung, ist der Kunde dem Anbieter gegenüber zum Ausgleich dieses Wertverlustes verpflichtet.

  8. Im Falle einer Pfändung ist der Kunde verpflichtet, dem Pfändungsgläubiger das Mietverhältnis und das Eigentumsrecht des Anbieters unverzüglich offenzulegen und zugleich den Anbieter über die erfolgte Pfändung zu informieren. Entsprechendes gilt im Falle einer Sicherstellung oder Beschlagnahme.

  9. Der Kunde ist verpflichtet, dem Anbieter unverzüglich jede Änderung seiner Anschrift oder sonstiger Kontaktdaten mitzuteilen. 

§ 7 – Gewährleistung (Mängelhaftung) 

Die Gewährleistungsansprüche (auch Mängelhaftungsrechte genannt) des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

§ 8 – Außergerichtliche Streitbeilegung

  1. Zur außergerichtlichen Beilegung von verbraucherrechtlichen Streitigkeiten stellt die Europäische Union eine Online-Plattform („OS-Plattform”) zur Verfügung unter der Adresse https://ec.europa.eu/consumers/odr.

  2. Zur Einleitung eines außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahrens können Verbraucher die oben genannte OS-Plattform nutzen oder sich alternativ an folgende Stelle wenden: Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V., Straßburger Str. 8, 77694 Kehl, https://www.verbraucher-schlichter.de, E-Mail mail@universalschlichtungsstelle.de, Telefon (07851) 7957940. Wir sind gern bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, wenn ein Verbraucher dies beantragt. 

§ 9 – Schlussbestimmungen 

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern mit ständigem Aufenthalt im Ausland findet das deutsche Recht jedoch keine Anwendung, soweit das nationale Recht des Verbrauchers Regelungen enthält, von denen zu Lasten des Verbrauchers nicht durch Vertrag abgewichen werden kann.

  2. Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.